Leserbriefe

Arnos Kreuzweg

Aus ff 44 vom Mittwoch, den 31. Oktober 2018

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SVP im Tief, geschwächter Landeshauptmann, Lega-Populisten im Aufschwung: Titelgeschichte in ff 43/18 über die Landtagswahlen

Wahlergebnisse können auf ganz verschiedene Art und Weise interpretiert werden, so dass der Betroffene immer noch als jemand dasteht, der ein gutes Ergebnis eingefahren hat. So in Bayern, wo die CSU bei den jüngsten Landtagswahlen gehörig Federn lassen musste. Nichtsdestotrotz sah Parteichef Horst Seehofer „einen klaren Regierungsauftrag“.
Nachdem am Abend des 21. Oktobers 2018 feststand, dass die SVP 42 Prozent der Wählerstimmen erhalten hatte, hörte man aus dem Munde des Parteiobmanns Philipp Achammer die Klage: „Der Verlust schmerzt. Dieses Ergebnis kann kein zufriedenstellendes für die SVP sein.“
42 Prozent wären für einen politischen Verband anderswo ein Traumergebnis, für eine Partei, die es über viele Jahrzehnte hinweg gewohnt war, bei Wahlen gleichsam automatisch die überwältigende Mehrheit bestätigt zu bekommen, sieht ein Verlust der absoluten Mehrheit schmerzlich und nicht zufrieden stellend aus.
Zwar sprechen manche Beobachter von so etwas wie einer einschneidenden Veränderung, doch bei genauerer Betrachtung muss man feststellen: Es hat nach wie vor eine programmierte politische Mehrheit gegeben, dem künftigen Koalitionspartner, wer immer es sein mag, wird als Bedingung so etwas wie Gefügigkeit und Bravsein gestellt werden, und wir werden weiterhin die Macht jenes Lagers über uns ergehen lassen müssen, das in unserem Land seit Jahr und Tag das Zepter geschwungen hat; dieselben Leute werden auch während der nächsten fünf Jahre jeden fühlen lassen, wer Herr im Lande ist. Normale demokratische Verhältnisse sind dann gegeben, wenn man nicht bereits vor den Wahlen weiß, welche die stimmenstärkste Partei sein wird.

Georg Lezuo, Bozen

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