Direkte Umleitung
Das Landesgesetz zur Direkten Demokratie soll umgeschrieben werden: Die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung dürften damit schrumpfen.
Aus ff 03 vom Donnerstag, den 21. Januar 2021
(gm) Das Gute am Buch von Adam Przeworski (81, er lehrt Politikwissenschaften an der New York University) ist, dass er nicht übertreibt, er redet die Krise der Demokratie nicht herbei. Er sagt, grob zusammengefasst, Demokratie stecke erst in einer Krise, wenn Fäuste, Steine oder Kugeln an die Stelle von Wahlzetteln
treten.
Seinen Betrachtungen in „Krisen der Demokratie“ -(Suhrkamp 2020, 254 Seiten, 19,80 Euro) liegt ein -minimalistischer Begriff von Demokratie zugrunde, als „politische Ordnung, in der Bürgerinnen und Bürger ihre Regierung mittels Wahlen bestimmen
Das Landesgesetz zur Direkten Demokratie soll umgeschrieben werden: Die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung dürften damit schrumpfen.
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