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Leitartikel

Populismus andersrum

Aus ff 18 vom Donnerstag, den 02. Mai 2019

Zitat
© FF-Media
 

Salvini & Co. sind nicht die einzigen, die mit Gefühlen Politik machen und Erfolg dabei haben. Schlimmer ist, dass jetzt auch die Volksparteien den Mainstream als Mittel gegen ihre Krise entdeckt haben.

Die einen behaupten, Migranten seien das Übel. Die anderen sagen den Weltuntergang voraus, wenn wir nicht die Erderwärmung stoppen, die wir selbst verursachen. Zwischen diesen beiden Fronten stehen und versuchen, klaren Kopf zu behalten: schwierig, ja fast aussichtslos – aber notwendig.
Der Begriff Populismus hat mir nie gefallen. Wenn damit eine Politik gemeint ist, die uns vorgaukelt, komplexe Probleme einfach lösen zu können, dann gibt es das Phänomen nicht erst seit Salvini & Co. Die Lega ist die Großmeisterin in Sachen Populismus, keine Frage, aber inzwischen bekommen die Grünhemden Konkurrenz.
Populisten sind nicht bloß jene, die eine andere Meinung, ein anderes politisches Credo haben als wir. Um es deutlich zu sagen: Es gibt etwas, was noch verheerendere Auswirkungen hat als der Populismus rechter Parteien. Schlimmer ist der Populismus, der mittlerweile auch die großen Volksparteien erfasst hat. Schlimmer ist, wie die Populisten, die immer die anderen sind, nachgeäfft werden.
Was unterscheidet Nicht-Populisten von Populisten? Richtig: Sie hören auf ihren Kopf und nicht auf ihr Bauchgefühl. Also nachdenken, abwägen – und erst dann eine Entscheidung treffen, anstatt nachplappern, was gerade Mode ist und womit sich, so die Hoffnung, die nächste Wahl gewinnen lässt.
Das Gegenteil des Populismus war die Sach- beziehungsweise Realpolitik. Mit der Kunst des Machbaren haben westliche Gesellschaften erstaunliche Erfolge geschafft. Umso verwunderlicher ist es, wenn sich jetzt, wie es scheint, unsere westlichen Gesellschaften von diesem Erfolgsrezept abwenden, die Sach- und Realpolitik auf den Misthaufen werfen und sich dem Populismus um den Hals werfen. Ein Indiz für diesen ­ulkigen Sinneswandel, der fast an eine religiöse Erleuchtung erinnert, ist die Klimapolitik.
Um nicht missverstanden zu werden: Ich finde es nett und toll, wie eine Greta Thunberg sich für Umweltbelange ins Zeug legt. Weniger nett und toll finde ich, wie unsere Politiker auf das Thunberg-Phänomen reagieren. Vom Papst bis zur Merkel, von unseren Grünen bis zu unserer Julia Unterberger, alle beklatschen sie – und tun so, als habe diese schwedische Teenagerin das Rad neu entdeckt. Als sei sie, Greta Thunberg, so etwas wie ein neuer Messias, auf die Erde herabgeschickt, um ebendiese zu retten.
„Wenn uns Millionen Afrikaner überschwemmen, geht der Westen unter“: Dieses Schreckgespenst malen rechte Populisten an die Wand. „Wenn wir nicht radikal unsere Konsumgewohnheiten ändern, wird die Erde ein Glutofen“: Populismus von der anderen Seite. Geht es jenen, die das einfordern, tatsächlich ums Klima? Oder dient das Klima als Vorwand für andere Ziele, etwa die liberale Gesellschaft – vulgo Kapitalismus – aus den Angeln zu heben?
Populismus zahlt sich offenbar aus: Auf der rechten Seite steigen die Quoten von Salvini & Co., links haben jene Parteien Hochkonjunktur, die am heftigsten die Klimakeule schwingen. Die Leidtragenden sind die Volksparteien, deren Konsens europaweit abnimmt – auch in Südtirol. Und was tun die Volksparteien, um gegen die Krise anzukämpfen? Sie versuchen, auf den Karren der Populisten aufzuspringen: ein bisschen Salvini, ein bisschen Thunberg sozusagen.
Wenn der vermeintliche Mainstream als politischer Kompass dient, kann das kurzfristig durchaus von Nutzen sein. Ob dies aber die richtige Strategie für Parteien ist, deren Stärke immer die Sach- und Realpolitik war? 

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