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Leitartikel

Mehr Wettbewerb wagen

Aus ff 09 vom Donnerstag, den 27. Februar 2020

Zitat
© FF Media
 

Normalerweise wird die SVP gerne und viel kritisiert. Zwischendurch muss aber auch mal was Nettes über sie gesagt werden.

Die SVP ist eine alte, müde Partei, der kurz vor ihrem Tod noch eine Idee gekommen ist, die sie retten könnte. Sie öffnet sich mehr ihren Mitgliedern und selbst gegenüber Nichtwählern.

Jüngst fanden in über 30 Gemeinden und in über 50 Ortsgruppen auf SVP-Initiative Basiswahlen statt. Es waren zum Großteil offene Wahlen, das heißt, nicht nur SVP-Mitglieder, sondern alle Wahlberechtigten durften teilnehmen. Die Ergebnisse lieferten viel Erfreuliches. Es gab hohe Wahlbeteiligungen, in zwei Gemeinden wurden Frauen als Spitzenkandidatinnen gewählt und auch in einigen anderen Fällen gab es klare Zustimmung für Frauen. Kurios ist, dass sich derzeit bei der SVP die Anträge von Personen häufen, die wieder in die Partei eintreten möchten. Das sagt zumindest Parteiobmann Philipp Achammer. Vor fünf Jahren sei es umgekehrt gewesen, da habe die SVP Mitglieder verloren, weil sie auf anderen Listen kandidieren wollten.

Das Leben ist voller Überraschungen. Und auch die SVP steckt voller Überraschungen.

Ein ehemaliger Freiheitlichen-Abgeordneter kandidiert als SVP-Bürgermeisterkandidat in Pfalzen.

Ein grün-links angehauchter ehemaliger Chefredakteur von Rai Südtirol startet für die SVP in das Rennen um das Bürgermeisteramt in Eppan.

Die SVP in St. Lorenzen tritt gemeinsam mit der Bürgerliste auf einer Liste an.

Die Meraner SVP schließt einen gemeinsamen Weg mit der Lega aus: Mit der Lega, so sagt sie, werde es in Meran keine Koalition geben.

Lässt eine Partei so viele Mitglieder wie möglich und auch andere Bürger über Personalfragen entscheiden, macht sie das attraktiv. Für die Basis, die zumeist immer noch zu wenig zu sagen hat. Für die Öffentlichkeit. Sicher, solche Wettbewerbe können schiefgehen. Der oder die erste wird vielleicht nicht immer die beste Wahl sein. Oder der Favorit/die Favoritin landen ganz hinten auf der Liste. Oder, oder, oder. Aber eine Parteiendemokratie kann neu blühen, wenn mehr Wettbewerb gewagt wird. Und wenn daraus Kandidaten hervorgehen, an denen nicht nur Funktionäre, sondern die Wähler Gefallen finden, profitiert die ganze Partei. Dann ist sie wieder attraktiv.

Das Problem ist: Dass die SVP derzeit eine passable Figur macht, haben die Volksparteiler nicht ihrer eigenen Stärke zu verdanken, sondern hat unter anderem auch mit der Schwäche der anderen Parteien zu tun. Vor allem freilich mit ihrer eigenen Schwäche.

Erstens: Jeder einzelne Kandidat, vor allem die Neuen und die Quereinsteiger, mag kompetent sein und für Effekt sorgen. Sie repräsentieren aber keine gefestigte Kohorte in der SVP.

Zweitens: Nach wie vor haftet keine klare Botschaft an der großen Partei. Die Meraner SVP sagt, die „extremen Positionen“ der Lega seien nicht mit ihren Positionen vereinbar. Gleichzeitig aber regiert die SVP mit der Lega das Land. Die Bozner SVP kündigt an, nach der Wahl in der Landeshauptstadt keine Koalition einzugehen, an der auch das Team K beteiligt sein wird. Warum bitte knallt man einer moderaten Partei jetzt schon die Tür vor der Nase zu?

Drittens: Die SVP fährt auf Sicht, sie verwaltet mehr, als dass sie gestaltet, sie verliert sich bei vielen Themen im Klein-Klein. Sie sollte noch viel mehr auf eine ihrer Stärken achten: die eigene Basis und die Bürger. Wer verlernt, darauf zu hören, verliert zuerst die Bodenhaftung, dann Mitglieder und dann Wahlen. Mit der jüngsten Vorwahl hat die SVP ein starkes Zeichen gesetzt. Spätestens bei den Wahlen im Mai muss sie beweisen, dass sie ihrerseits auch Kraft geschöpft hat.

Selbst wenn die SVP stirbt, man wird ihr nachsagen können, dass sie alles versucht hat. Bevor sie starb, hat sie noch Mut bewiesen. Und Stil.

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