Leitartikel

Kein Halleluja!

Aus ff 15 vom Donnerstag, den 14. April 2022

Dauerkrise in der SVP: Man kennt das Kunststück aus dem Zirkus: Eine Frau wird in eine Kiste gesperrt und vor aller Augen in Stücke gesägt. Danach – oh Wunder! – steigt sie unversehrt aus der Box.

Ähnliches kann man seit Wochen in der Südtiroler Volkspartei beobachten. Auch dort wurden bestimmte -Protagonisten zunächst politisch gevierteilt, um wenig später vor dem längst nicht mehr staunenden Publikum in selber Rolle wieder aufzutreten.

Vor über zwei Wochen hatten Parteiobmann und Landeshauptmann gemeinsam den Rücktritt von vier ranghohen SVP-Herren gefordert. Passiert ist seitdem nicht viel, mit Fraktionssprecher Gert Lanz hat der erste der vier entnervt hingeschmissen. Ein Ende vom Chaos ist aber nicht in Sicht. Auch zu Ostern ist unterm Edelweiß längst nicht alles in Ordnung. Nach der Sitzung des Parteiausschusses Anfang dieser Woche wurde eine Mitteilung mit der österlichen Friedensbotschaft verschickt: Der Landeshauptmann werde dazu ermächtigt, die Landesregierung zu verkleinern. Und: Zwischen Obmann und Vizeobmann werde es ein weiteres Gespräch geben. Kurzum: Die Auferstehung der SVP samt Halleluja wird es wohl erst nach Ostern geben.

Bei Ostern, dem ältesten Fest der christlichen Geschichte, geht es um Hoffnung und Erlösung, um Aufstehen und Aufbrechen. Alles, was die Volkspartei zurzeit gut gebrauchen könnte. Denn die authentische Geschlossenheit von einst unterliegt einem Erosionsprozess. Das SVP-Mantra – sich unterhaken, zusammenhalten, sich wieder aufrappeln, es funktioniert nicht mehr.

Es sind jetzt völlig neue Wege zur Lösung der Krise notwendig. Mit der Verkleinerung der Landesregierung, mit dem Aussortieren einiger Köpfe wird es dieses Mal nicht getan sein. Dafür ist diese Krise zu gravierend, sie hat allzu deutlich aufgezeigt, welche politisch-wirtschaftlichen Verflechtungen und persönliche Animositäten es zwischen den SVPlern gibt. Die Partei braucht jetzt den Mut zu einer radikalen inneren Erneuerung. Alles andere wäre wieder die klassische Zirkusnummer. Nur dass die Partei irgendwann wirklich unterm Sägeblatt landet – und dort liegen bleibt.

Leserkommentare

1 Kommentar

Artim

15. April 2022, 11:57

Eigentlich braucht es in dieser Zeitenwende eine Revolution: Denn wer kann das ansonsten tatsächlich wollen oder gar glaubhaft umsetzen, wenn nicht die anständigen Leute im Edelweiß selbst?
Der angerichtete Schaden ist enorm. Auch demokratiepolitisch.
Real-politisch läuft es anders.
Es gilt nach wie vor. Personen- und Interessensgelenktes vor Inhalten oder gar der Bereitschaft, Besseres anzunehmen.
Machen wir uns ehrlich. Auch LH Kompatscher geht es natürlich um die Zukunft seiner eigenen Person, indem er irgendwann nun gar die Basis über seine Entscheidung zur Wiederkandidatur mitwählen lassen will (vgl. Tiroler Tageszeitung). Ein ziemlich leicht durchschaubarer Trick aus der politischen Rappel- und Zauberkiste. Aber Kompatscher – in seiner Jugend affiner Grüner, später karrieremäßig SVP, vom Medienhaus 2012-2013 geschickt lanciert – ist ja sehr wandelbar.
2012-13 ist er – auch vor dem Hintergrund des Politrentenskandals – mit dem Anspruch eines völlig neuen Politikstils (in Abgrenzung zu Durnwalder) und der Erneuerung angetreten.
LH Kompatscher mit seiner enormen Machtfülle sollte es damals richten. Auch als moralische Instanz. Folgerichtig auch, von Anbeginn, sich transparent zur Amtszeitbeschränkung von max.10 Jahren ausdrücklich zu bekennen und sich selbst eigens zudem dazu zu verpflichten. Daran soll, ja wolle er gemessen werden. Na, dann.
Wieso hat es jetzt dann aber allernorts mediale Opfererzählungen und das Diskreditieren der kritischen Frager-innen, wenn er nach seinem gegebenen Tiroler Wort eh nicht mehr antritt?
Denn dass auch (unabhängige) Parteigänger-innen und Wähler-innen nun spätestens 2022-23 auch mal beim Landeshauptmann anfragen, wieso er mit der Erneuerung nicht mal angefangen hat, in Tritt zu kommen, ist wohl bitte nicht nur legitim, sondern mehr als überfällig und notwendig. Denn welche Listen-Vertretung kann es sich in einer Wählerdemokratie letztlich leisten, Skandal um Skandal einfach so weiterzumachen?
Schließlich handelt Politik für Land und Leute, so ihr minimaler Selbstanspruch (noch), um das Wohl zu mehren und um Schaden abzuwenden. Das gilt es sich in der Politik (zumindest) bewusst zu bleiben. . antworten