Leitartikel

Arno redet jetzt weniger

Der Landeshauptmann stellt die traditionelle wöchentliche Pressekonferenz ein. Das ist ein Fehler.

Südtirolerinnen und Südtiroler verlieren seit geraumer Zeit das Vertrauen in Politik und Institutionen. Kleinere und größere Skandale der Regierungskoalition und der Südtiroler Volkspartei haben diese Entwicklung letzthin beschleunigt. Das ist bedenklich. Dahinter aber verbirgt sich noch etwas viel Grundsätzlicheres, etwas Gefährlicheres. Das Versprechen auf eine bessere Zukunft, das die Politik lange einlösen konnte, ist einer allgemeinen Zukunftsangst und einem tiefsitzenden Misstrauen gewichen.
Wenn die Menschen Politikerinnen sehen, winken sie meist ab: Ach, die schon wieder mit ihren hohlen Sonntagsreden! Den Politikern läuft das Volk davon.
Darum sollte sich die Regierung, aber auch die Opposition dringend die Frage stellen, wie sie Vertrauen zurückgewinnen können. Reden, kommunizieren, zuhören, offen sein, sich stellen. Das wären ein paar Worte, die sich die Politiker in ihr Stammbuch schreiben könnten – auch der Landeshauptmann.
Der aber kündigte vergangene Woche an, die wöchentliche Pressekonferenz nach der Sitzung der Landesregierung abzuschaffen – einfach so. Das ist ein grober Fehler. So nervig Journalistinnen auch sein können, so lästig die Medien insgesamt sind, für Politikerinnen und Politiker sind sie ein Instrument, um in die Gesellschaft hinein zu wirken. Wenn Arno Kompatscher auf diese seit vielen Jahren etablierte Konferenz verzichtet, beraubt er sich selbst einer Möglichkeit, mit den Menschen im Land zu kommunizieren. Vertrauen baut er so nicht auf.
Es mag im Detail gute Gründe für diese Entscheidung geben. Angeblich, so benennt es der Landeshauptmann selbst, seien die Journalisten nicht an den Themen der Pressekonferenz interessiert. Fakt ist aber: Mit dieser Entscheidung geht ein wichtiges Element im Vertrauensverhältnis zwischen Regierenden und Journalistinnen, aber auch zwischen Regierenden und den Menschen, verloren. Es entsteht der Eindruck, die Regierung zöge sich in eine Wagenburg zurück.
Politiker haben ein gespanntes Verhältnis zu Medien. Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni entzieht sich auf den wenigen Pressekonferenzen, die sie gibt, gerne den Fragen. Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz wiederum wurde bekannt für seine „Message Control“, also für den Zu- und Durchgriff in die Medien, für Anrufe, wenn ihm Artikel zu kritisch erschienen. US-Präsident Donald Trump bezeichnet kritische Berichterstattung amerikanischer Medien schlicht als illegal.
Freilich, in Südtirol ist die Situation noch sehr viel besser, aber sogar hier gibt es Zeichen, die in diese Richtung weisen. Die Ankündigung von Kompatscher, man werde anstelle der Pressekonferenz künftig Pressemitteilungen samt Videostatements verschicken, klingt jedenfalls wie Hohn in den Ohren derer, die ihren journalistischen Auftrag ernst nehmen. Unabhängiger Journalismus hat das Ziel, die Mächtigen zu kontrollieren und auch mal zur Rechenschaft zu ziehen.
In ihren Reden betonen unsere Politiker zwar gerne, wie wichtig freie Medien seien, aber achtet man auf das, was sie tun, bekommt man den Eindruck, dass sie den unabhängigen Journalismus nicht gerade unterstützen. Es gibt immer mehr Politiker, die Journalistinnen weniger Interviews geben oder sich auch ganz verweigern. Und sie entdecken zunehmend die sozialen Medien als Möglichkeit, sich an den redaktionellen Fragen und dem argumentativen Schlagabtausch vorbeizudrücken.
Vertrauen kann man nicht kaufen, man kann es auch nicht einfordern oder mal eben so wiedergewinnen. Vertrauen ist der Kitt, der in Demokratien Regierende und Regierte zusammenhält. Die Medien machen den ersten Test für die Vertrauenswürdigkeit von Politikerinnen und Politikern – und diesem Test sollten sie sich nicht verweigern.