Leitartikel

Das Ensemble, das keines ist

Die Landesregierung wirkt wie eine Theatertruppe, die sich nicht auf ein Stück einigen kann. Dabei gäbe es dringend viel Wichtiges zu erledigen.

Die Landesregierung ist ein Schauspiel. Ist es eine Komödie oder eine Tragödie? Jeden Tag tritt eines der Mitglieder des Ensembles, die einen Landesrat oder eine -rätin darstellen, auf die Bühne für ein Solo. Und erzürnt sich über ein anderes Mitglied des Ensembles.
Das Ensemble ist vor zwei Jahren zusammengestellt worden. Es war ziemlich neu, der Intendant war jedoch der gleiche: Arno Kompatscher. Er hatte vorher mit linken Gesellen regiert, jetzt probierte er es mit rechten Kameraden. Er stellte sich hin und sagte: Ich kann nicht anders, die Autonomiereform lässt sich nur mit den Kameraden der Kameraden inszenieren, die in Rom regieren.
Nun gibt es im Bozner Ensemble gar einige, die nicht im Chor sprechen. Marco Galateo, der stellvertretende künstlerische Leiter, der diesen Job zum ersten Mal ausübt, Christian Bianchi, der vorher die Heimatbühne Leifers leitete, oder Ulli Mair, die im letzten Moment den Absprung auf die große Bühne geschafft hat – die eigene Truppe stand kurz vor der Auflösung.
Die Landesregierung, dieses Ensemble aus elf Leuten, macht gerade keinen geschlossenen Eindruck. Marco Galateo provoziert immer wieder von rechts draußen, Landesrat Christian Bianchi folgt ihm und folgt ihm einmal nicht. Fremdenfeindlichkeit liegt in der DNA ihrer Parteien, von Fratelli d’Italia und Forza Italia (wobei Bianchi ja bei der Lega begonnen hat, die mit Ausländerfeindlichkeit ihr politisches Geschäft betreibt).
In der vergangenen Woche wurden die Unterschiede besonders deutlich, als der Landeshauptmann an der Gegendemo gegen die Remigrationsabsichten der extremen Rechten teilnahm; Galateo und Mair schimpften ihn dafür. Ein paar Tage danach legte Mair nach, es ging um eine Petitesse, die Abschaffung des Verwaltungsrates des Wobi, die sie in der Landesregierung nicht durchbekam.
Die Landesregierung tut sich schwer, eine schlüssige gemeinsame Politik zu erarbeiten. Dabei hätte es die SVP anders haben können. Mit Leuten, die loyal sind, sich Provokationen verkneifen (die Landeshauptmann Kompatscher routiniert verbal wegwischt), Energie und neue Regie-Ideen haben.
Man kann sich in einer Regierung natürlich streiten, wenn etwas Produktives daraus entsteht, sich die Dinge klären und schärfen. Aber im Moment geht es meistens um die Schärfung des eigenen Profils, nicht um eine bessere Wohnbaupolitik, mehr Sicherheit oder Integration von Menschen aus dem Ausland.
Es gäbe ja genug Baustellen im Land: Wohnen, Pflege, Schule, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Sommerbetreuung der Kinder, Digitalisierung, Innovation, Verkehr, Tourismus. Von Klimaschutz ganz zu schweigen.
Da müssten sich kleinkarierte ideologische Szenen verbieten.
Hält die Landesregierung durch bis zur Landtagswahl 2028? Ja, denn noch hat die Autonomiereform im Parlament in Rom einen Weg vor sich. Mit ihr hat Arno Kompatscher sein politisches Schicksal verbunden, deshalb hat er sich an die Rechten gekettet. Und die Gefahr auf sich genommen, dass andere wichtige Vorhaben nur schleppend vorangehen, Südtirol in der Gegenwart stehen bleibt, wenn nicht gar sich zur Vergangenheit umkehrt.