Panorama

Zurück zum Mattarellum?

Aus ff 51 vom Donnerstag, den 22. Dezember 2016

Renzi
PD-Chef Matteo Renzi: „Sofort Wahlgesetz, sofort Neuwahlen.“ © Alexander Alber
 

Italien: (nd) Vorwärts in die Vergangenheit: Dieses nicht sehr originelle Motto soll laut dem ehemaligen Regierungschef Matteo Renzi den Weg für sofortige Neuwahlen ebnen. Die Vergangenheit, das wäre jenes Wahlgesetz, das nach dem Namen des heutige Staatspräsidenten Sergio Mattarella „Mattarellum“ genannt wird und aus dem Jahr 1994 stammt. Es sieht vor, dass 75 Prozent der Sitze nach dem Mehrheitsmodus vergeben werden und die restlichen 25 Prozent auf die wahlwerbenden Parteien im Verhältnis zu ihrem Ergebnis verteilt werden – vorausgesetzt, sie schaffen die ...

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