Panorama

Kompromiss in Gefahr

Aus ff 02 vom Donnerstag, den 11. Januar 2018

Direkte Demokratie
Direkte Demokratie: Gesetz ist bis zum Sommer da. © Alexander Alber
 

Direkte Demokratie: (doc) Die Initiative für mehr Demokratie hat auf Alarmstufe Rot geschaltet: Sie sieht den hart erarbeiteten Kompromiss zum neuen Gesetz für Direkte Demokratie im Landtag in Gefahr. Dies könne so nicht hingenommen werden, man werde sich mittels mehrerer Pressemitteilungen wehren – und zwar ab Donnerstag, 11. Januar. Just ab dem Tag werden die entsprechenden Gesetzentwürfe in der Gesetzgebungskommission des Landtags behandelt.
Teile der SVP-Fraktion im Landtag stoßen sich an gleich mehreren Punkten: an der Hürde von 8.000 Unterschriften; am ...

Von allem mehr?

Abonnieren Sie jetzt die ff und Sie erhalten Zugriff auf alle Inhalte.

Leserkommentare

Kommentieren

Sie müssen sich anmelden um zu kommentieren.