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Panorama
Kompromiss in Gefahr
Aus ff 02 vom Donnerstag, den 11. Januar 2018
Direkte Demokratie: (doc) Die Initiative für mehr Demokratie hat auf Alarmstufe Rot geschaltet: Sie sieht den hart erarbeiteten Kompromiss zum neuen Gesetz für Direkte Demokratie im Landtag in Gefahr. Dies könne so nicht hingenommen werden, man werde sich mittels mehrerer Pressemitteilungen wehren – und zwar ab Donnerstag, 11. Januar. Just ab dem Tag werden die entsprechenden Gesetzentwürfe in der Gesetzgebungskommission des Landtags behandelt.
Teile der SVP-Fraktion im Landtag stoßen sich an gleich mehreren Punkten: an der Hürde von 8.000 Unterschriften; am
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