BrüsselMonster
EU-Kolumne von Katharina von Tschurtschenthaler: „Too late, no way!“ – keine Chance, zu spät – das wird uns am häufigsten ...
Aus ff 45 vom Donnerstag, den 08. November 2018
Gericht – Verjährungen: (doc) Die Zahlen sind beeindruckend: 219.000 waren es 2004, 113.000 im Jahr 2012 und 145.000 im Jahr 2016. Das sind die Gerichtsfälle, die in Italien jedes Jahr wegen Verjährung archiviert werden müssen. Das heißt, die Angeklagten werden zwar nicht freigesprochen – aber auch nicht bestraft. Die Verfahren werden beendet und ad acta gelegt. Vizepremier Luigi Di Maio bezeichnet die Verjährungsregeln in Italien als einzigartig in Europa. Während eines laufenden Prozesses wird in den meisten anderen zivilisierten Ländern die Verjährung
EU-Kolumne von Katharina von Tschurtschenthaler: „Too late, no way!“ – keine Chance, zu spät – das wird uns am häufigsten ...
Vor 100 Jahren endete der Erste Weltkrieg mit der Niederlage Österreichs. Südtirol wurde von italienischen Truppen besetzt und später von Italien annektiert. Das Kriegsende und wie das Ereignis Südtirol bis heute prägt.
Noch nie waren Koalitionsverhandlungen so leicht – und zugleich so schwer. Grüne und PD präsentieren sich als „Alternative zur EU-feindlichen“ Lega, aber die SVP spielt auf Zeit.
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