Die „DNA Europas“

Minderheiten

(dp) Die Enttäuschung sitzt tief. Vergangene Woche wurde die Stellungnahme der EU-Kommission zum European Minority Safepack veröffentlicht. Die Kommission sieht weder den Spielraum für normative Änderungen noch die Notwendigkeit solcher gesetzlichen Maßnahmen.

Die Bürgerinitiative wurde für den Schutz der Minderheitenrechte auf europäischer Ebene ins Leben gerufen und zählt über 1,2 Millionen Unterschriften. Daniel Alfreider ist Vizepräsident der Minderheitenorganisation Fuen, die die Bürgerinitiative in die Wege geleitet hat. Er sagt, mit dem Minority Safepack würden