Referendum gegen die Abschaffung

Landtag – Gesetz zur direkten Demokratie

(doc) Das Gesetz zur direkten Demokratie ist vor drei Jahren nach langem Vorlauf vom Südtiroler Landtag beschlossen worden. Seitdem kann das Volk Gesetze einführen, abschaffen, in die Wege leiten oder bestätigen. Die Mehrheit im Landtag, SVP und Lega, hat das Gesetz am Freitag vergangener Woche überarbeitet – und nach Ansicht der Opposition seiner Seele beraubt.

Es geht um die bestätigende Volksabstimmung. Mit diesem sogenannten Referendum konnten die Menschen entscheiden, ob ein vom Landtag erlassenes Gesetz in Kraft treten soll oder nicht. Ausgenommen davon waren wichtige