Obsession Wahlrecht
Italien wählt am Sonntag nach dem „Rosatellum“ – das fünfte Wahlgesetz seit 2005. Was es für Folgen hat, wenn eine wichtige demokratische Regel ständig geändert wird.
Panorama
Anlauf für neue Regeln
Aus ff 38 vom Donnerstag, den 22. September 2022
Direkte Demokratie: (avg) Das Unterfangen Direkte Demokratie in Südtirol ist ein zähes: Rückschritte folgen auf Kompromisse, Abstimmungen auf Fortschritte. 2018 beschloss der Landtag nach einem langen Beteiligungsprozess das Gesetz zur Direkten Demokratie. Von einem guten Kompromiss war die Rede, der im Detail aber noch „fahrtüchtig“ gemacht werden müsse.
Ein Änderungsvorschlag vonseiten der Landtagsmehrheit wurde Ende Mai per Referendum abgelehnt. Ein zweiter Vorschlag, von der Grünen Fraktion eingebracht und letzte Woche im Plenum besprochen, soll nun
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