„Zu viel Macht“

Melonis Pläne: (ml) Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat angekündigt, Italien in eine präsidentielle Demokratie nach französischem Vorbild verwandeln zu wollen. Für Verfassungsrechtler Francesco Palermo problematisch.

ff: Kann das gelingen?

Francesco Palermo: Durchaus, aber es gibt diesbezüglich noch keinerlei Vorlage, auf die man sich berufen könnte. Das Problem ist aber ein anderes.

Nämlich?

Sogar Ex-Staatspräsident Francois Mitterrand verglich die französische Verfassung mit einem ständigen Coup d’Etat,