Sie kommen nicht vom Fleck
Die Grünen stellen sich neu auf. Auf den Kuschelkurs soll harte Oppositionsarbeit folgen. Doch wie den Stillstand überwinden?
Panorama
Wankende Mandate
Aus ff 05 vom Donnerstag, den 01. Februar 2024
Landtag – Unvereinbar: (sul) Am Montag hat sich die Wahlbestätigungskommission des Landtages getroffen, um zu klären, ob es bei den Gewählten Gründe für Unwählbarkeit oder Unvereinbarkeit gibt.
So viel war schnell klar: Es konnten keine Unwählbarkeiten festgestellt werden. Damit aber ist die Arbeit der Kommissionsmitglieder nicht getan. Bei zwei Neugewählten wurde eine mögliche Unvereinbarkeit festgestellt. Rosmarie Pamer (SVP) sitzt im Verwaltungsrat der Hirzer Seilbahn. Sie hat bereits angekündigt, dieses Amt zurückzulegen, um eine Unvereinbarkeit
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