Politik

In der Konsens-Falle

Aus ff 38 vom Donnerstag, den 21. September 2017

Konvent im Landtag — Mit der Vorstellung des Enddokuments und der Minderheitenberichte im Landtag endet der partizipative Prozess des Konvents: „Die SVP wird sich jetzt bemühen, einen Kompromiss zu finden, der für Südtirol nicht negativ ist, der aber auch keinen Affront produziert.“ © ff

Der Autonomiekonvent übergibt sein Enddokument dem Landtag. Nun beginnt die nächste Phase des Experiments. Große Lust darauf hat aber niemand.

Einem Klischee zufolge ist Südtirol ein ungeheuer autonomes Land. Einem zweiten Klischee zufolge gibt es klare Vorstellungen davon, wie diese Autonomie künftig aussehen soll.
Das erste Klischee stimmt. Wohl auch deshalb wird Landeshauptmann Arno Kompatscher zum Beispiel nie müde zu sagen, dass Südtirol ein „Abbild des europäischen Ideals“ sei.
Mit dem zweiten Klischee verhält es sich etwas komplizierter. Seit Jahren will man das Autonomiestatut generalüberholen, es gewissermaßen an die gesellschaftlichen Herausforderungen anpassen. Doch irgendwie wollte das Vorhaben ...

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