Politik

Manipulativer Pfusch

Aus ff 06 vom Donnerstag, den 07. Februar 2019

Erwin Demichiel
Erwin Demichiel ist der Vorsitzende der Initiative für mehr Demokratie. © Archiv
 

Die Irrmeinungen über die direkte Demokratie und die Unterschiede zwischen einer Volksabstimmung von oben und einer von unten: Eine Gegenrede zum Leitartikel „Wir sind das Volk“ in ff 4/19.

Das Brexit-Referendum dient im Leitartikel als Beispiel, um vor direkter Demokratie zu warnen. Doch der Autor warnt vor etwas, was mit direkter Demokratie nichts zu tun hat. Das sogenannte Brexit-Referendum war in zweierlei Hinsicht ein politischer Unfug. Zum einen handelte es sich dabei um eine Verdrehung der direkten Demokratie zu einem Plebiszit. Die politische Klasse greift gern zu diesem Instrument, zur Volksabstimmung von oben, wenn es darum geht, einen internen Machtkampf auszutragen, und autoritäre Systeme nutzen sie zur Zementierung von absoluter Macht (siehe in jüngster Zeit ...

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