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Politik
Ich bin doch nicht blöd
Aus ff 16 vom Donnerstag, den 16. April 2020
Der vermeintliche Maskenskandal hat hohe Wellen geschlagen, Beamte, die nicht wie Beamte arbeiten, werden ans Kreuz geschlagen. ff hat sich auf Spurensuche begeben.
Tja, so geht’s. Da glaubt man, richtig und schnell gehandelt zu haben, stattdessen gibt’s mediale Hiebe und üble Unterstellungen.“ Das sagt Florian Zerzer am Beginn des Gesprächs, das ff mit dem Generaldirektor des Südtiroler Sanitätsbetriebes (Sabes) am Ostersamstag geführt hat. Thema des Gesprächs: Die „Vertuschung“ beziehungsweise „die verhüllten Wahrheiten“, so das Onlineportal Salto.bz, rund um die aus China importierten Schutzmasken.
Zerzer kennt die Vorwürfe, die Tag für Tag an Intensität zugenommen haben: Ankauf von minderwertiger Schutzausrüstung, mutwillige Gefährdung des Sanitätspersonals, Fehl- und Falschinformation, Lügen wider besseres Wissens und – strafrechtlich und moralisch am schwerwiegendsten – Gefälligkeiten zu Gunsten eines privaten Unternehmens, mit dessen Geschäftsführer er, Zerzer, auch noch persönlich befreundet sei.
Salto.bz-Aufdecker Christoph Franceschini bemühte sogar den größten Skandal der US-amerikanischen Politik, die Watergate-Affäre. Damals wie heute gebe es dieselbe Erklärung für die Verfehlungen: „Verfolgt die Spur des Geldes.“
„Wo soll ich anfangen?“, fragt Zerzer. Man merkt, er hat Mühe, ruhig und sachlich zu bleiben, die vergangenen Tage scheinen ihm zugesetzt zu haben: „Ich bin ja einiges gewohnt, aber das, was jetzt abgeht, war und ist schon heftig“, sagt er – und fügt gleich hinzu: „Wobei es mir vor allem für Heiner Oberrauch und Christoph Engl leid tut. Die beiden haben das Unmögliche getan, um uns in einer Notlage zu helfen – und jetzt beziehen sie öffentlich Prügel und müssen sich auch noch unterstellen lassen, sie hätten das alles nur getan, um Geld zu scheffeln. Das finde ich so was von niederträchtig.“
Südtirol in der zweiten Märzwoche. Aus einer theoretischen war längst eine konkrete Gefahr geworden: Die Zahl der Covid-19-Kranken stieg und stieg, die Betten der intensivmedizinischen Abteilungen der Krankenhäuser füllten sich, die Prognosen für die kommenden Wochen waren düster. Man sprach es zwar nicht offen aus, aber in den Krankenhäusern ging man davon aus, dass es in Südtirol rasch zu ähnlich dramatischen Situationen kommen könnte wie in der Lombardei. Die dringendsten Probleme: zum einen die Bereitstellung von genügend Intensivbetten, zum anderen die Versorgung der Personals mit geeigneter Schutzausrüstung, vor allem Mundschutzmasken.
Die Ökonomate des Sanitätsbetriebes telefonierten rund um die Uhr und um die halbe Welt: Auf dem freien Markt gab es keine Schutzmasken. Der Druck stieg von Tag zu Tag. Ärzte, Apotheker, Sanitäter, Pfleger, Gewerkschafter forderten – „völlig zu Recht“, wie Zerzer anmerkt – Masken, um sich zu schützen. Dabei war die Lage in Südtirol noch bei weitem nicht so schlimm wie in der Lombardei und anderen Regionen.
Der Zivilschutz stand vor dem Kollaps. Generaldirektor Zerzer erinnert sich noch gut an eine Lieferung von Masken, die in jenen Tagen Bozen erreichte: „Als die Ärzte am Bozner Krankenhaus das Zeug sahen, wussten sie nicht, ob sie lachen oder weinen sollten. Bei den sogenannten Masken handelte es sich um bessere Papiertaschentücher, die man sich um den Kopf binden musste.“ Aber so war es damals in ganz Italien: Man musste nehmen, was zur Verfügung stand. Die „besseren Papiertaschentücher“ hatte der italienische Zivilschutz geschickt.
Laut einer Recherche des Corriere della Sera waren bereits im Februar in Norditalien die Schutzmasken „ausverkauft“. Bereits bestellte und teilweise bezahlte Schutzmasken gelangten nicht nach Italien, weil sie von anderen Ländern beschlagnahmt wurden oder am Schwarzmarkt verschwanden. Der Zivilschutz musste am 24. März zugeben: Dem Bedarf von 123 Millionen stehen gerade einmal 6,3 Millionen Schutzmasken gegenüber.
Maske ist nicht gleich Maske. Die verbreitetste Form des Mundschutzes ist die „chirurgische Maske“: Sie wird von Ärzten getragen, um zu verhindern, dass sie Patienten anstecken. Den Träger schützen sie nicht. Chirurgische Masken taugen also nicht, um sich vor der Infizierung mit einem Virus zu schützen.
Dem Selbstschutz dienen Masken mit den Klassifizierungen FFP1, FFP2 und FFP3, wobei erstere den geringsten, letztere den höchsten Schutz vor einer Partikelübertragung gewährleisten. In den Südtiroler Sanitätsbetrieben werden – täglich! – etwa 27.000 chirurgische und 10.000 FFP-Masken benötigt.
Freitag, 13. März. Der Sanitätsbetrieb hatte mit mehreren international tätigen Unternehmen Kontakt aufgenommen – darunter der Gruppe Oberalp. Die Frage war immer dieselbe: Könnt ihr helfen, Schutzmasken aufzutreiben? Oberalp-Geschäftsführer
Christoph Engl erinnert sich: „Wir saßen zusammen und überlegten, ob und was wir tun könnten. Da kam uns die Idee, es über unseren Vertriebspartner in China zu versuchen. Wir telefonierten wie wild herum – und wurden fündig.“
Das zweite Problem: Die Chinesen forderten Cash noch vor der Lieferung. Erst wenn das Geld auf dem Konto eingelangt ist, werden die Masken auf den Flieger geladen. Am 13. März gibt es mehrere Telefonschaltungen zwischen Sanitätsbetrieb, Landesregierung und Oberalp. Man kommt überein:
• die Bestellung wird in Auftrag gegeben, und zwar: 1 Million chirurgische Masken, je 250.000 FFP2- und FFP3-Masken, 400.000 Stück „normale“ Schutzkleidung sowie 30.000 Schutzanzüge für die Verwendung im aseptischen Bereich;
• der Preis wird für angemessen erachtet (inzwischen sind die Preise für Schutzmasken explodiert);
• da eine öffentliche Körperschaft nicht im Voraus bezahlen darf, überweist Oberalp die vereinbarte Kaufsumme (in US-Dollar) und bekommt das Geld nach Eintreffen der Ware umgehend zurückerstattet;
• der Vorgang ist rechtlich in Ordnung, zumal wegen des Coronavirus-Notstandes die üblichen Prozeduren von einem staatlichen Dekret außer Kraft gesetzt sind.
Als das Geld bereits überwiesen ist, taucht ein weiteres unerwartetes Problem auf: Ursprünglich hatte der italienische Zivilschutz zugesagt, die Flüge nach China zu organisieren. Jetzt heißt es aus Rom: „spiacente, non è possibile“. Landeshauptmann Arno Kompatscher und Landesrat Thomas Widmann nehmen also Kontakt mit der österreichischen Regierung auf. Buchstäblich über Nacht werden zwei Flieger und über die chinesische Botschaft in Wien die Bewilligungen organisiert. Allerdings verliert man dadurch Zeit, der Transport kann erst ab dem 20. März erfolgen und nicht sofort.
Bevor die Flieger starteten, war laut Florian Zerzer klar, dass man nicht FFP2- und FFP3-Masken erhalten werde, sondern KN95-Masken. Das liegt daran, dass es China andere Klassifizierungen gibt als in Europa. FFP2 und FFP3 kennt man dort nicht, stattdessen gibt es KN95. Laut dem US-amerikanischen Institut für Sicherheit und Gesundheitsschutz bieten KN95-Masken einen 95-prozentigen Schutz vor Partikeln und gelten somit als „funktionell gleichwertig“ wie FFP2-Masken. Christoph Engl: „Vor einer Bestellung würde man normalerweise eine Probe anfordern, aber dies war in diesem Fall zeitlich unmöglich. Wir mussten uns auf die zugeschickten Fotos und Zertifizierungen verlassen.“ Immerhin habe auch der italienische Zivilschutz bestätigt, dass KN95-Masken „in etwa ein Mittelding“ seien zwischen FFP2 und FFP3“.
Aus China waren Fotos und Kopien der Zertifizierungen eingelangt. Zerzer: „Wir holten Rat bei unseren Technikern und beim italienischen Zivilschutz. Die Antwort lautete: okay. Mit KN95 liege man über dem von der Weltgesundheitsorganisation vorgegebenen Standard. Das hat uns beruhigt, zumal ein Teil der Masken ja auch für das Österreichische Rote Kreuz und für den Zivilschutz in Rom bestimmt waren.“
Sonntag, 22. März: Das chinesische Unternehmen Tu Two hat die Ware zum Flughafen in Xiamen gebracht, dort wird sie auf zwei Boeing 777 der AUA verladen. Die Landung in Wien erfolgt am Montag, 23. März. Die Schutzausrüstung wird von LKW des Unternehmens Fercam noch am selben Tag nach Südtirol gebracht.
Auf Bildern ist zu sehen, wie Sanitätsdirektor Zerzer, Oberalp-Geschäftsführer Engl und Sanitätslandesrat Widmann freudestrahlend die Ware in Empfang nehmen und von einer „herausragenden Gemeinschaftsleistung“ sprechen. Sie glaubten, geschafft zu haben, was niemand für möglich gehalten hatte: Südtirol ist mit Schutzmasken eingedeckt. Ja, mehr noch: Südtirol hilft auch Österreich und Italien, sich mit diesen wertvollen Gütern zu versorgen. Die Freude sollte exakt 13 Tage anhalten.
Montag, 6. April: Auf Salto.bz erscheint Teil eins der Enthüllungsstory. Zentraler Punkt des Artikels: Die chinesischen Masken seien unbrauchbar. Zwei Gutachten, eines durchgeführt vom Amt für Rüstung und Wehrtechnik in Wien, ein zweites von der Dekra in Essen, seien zum Schluss gekommen, dass die Masken schwere Mängel aufweisen. Folglich sei es ein Skandal, dass der Sanitätsbetrieb seine Mitarbeiter mit diesen Masken ausstatte und sie somit einer Ansteckungsgefahr ausliefere.
In folgenden Artikeln wird noch eins draufgelegt: Zerzer habe früh Kenntnis bekommen von den niederschmetternden Gutachten, diese aber verschwinden lassen. Entsprechende Mails habe der Generaldirektor gelöscht, auch seinen Mitarbeitern habe er eine Löschung der brisanten Information angeordnet. Harter Tobak: Sollte dies tatsächlich stimmen, wäre Zerzer als Generaldirektor untragbar.
Im Gespräch mit ff bezeichnet Florian Zerzer die Anschuldigungen als „falsch und völlig absurd“. Diese Meinung vertreten auch drei weitere Sabes-Führungskräfte, mit denen ff in den vergangenen Tagen gesprochen hat.
Richtig ist, Zerzer erhält den Prüfbericht am 29. März, und zwar von Christoph Engl mittels einer Mail, in der explizit darum gebeten wird, die Informationen „vertraulich zu behandeln“. Es ist ein Sonntag – und Zerzer ist, wie er offen zugibt, vom Inhalt des Prüfberichtes „total geschockt“. Er trommelt seine engsten Mitarbeiter zusammen und noch am selben Tag um 20.30 Uhr wird in einer Telefonkonferenz beraten, was jetzt zu tun sei. Zerzer: „Wenn man den Prüfbericht genau liest, dann sieht man, dass es erstens offenbar Chargen mit Masken verschiedener Qualität gibt und zweitens, dass nicht die Masken an sich fehlerhaft und also unbrauchbar sind, sondern es Probleme beim Fitting geben kann, also mit der Passform. Das heißt, man muss dafür Sorge tragen, dass die Maske gut sitzt. Wenn die Maske gut sitzt, entspricht sie den geforderten Standards.“
In der Telefonkonferenz kommt man „einhellig“ zum Schluss, unverzüglich die Mitarbeiter zu informieren. In Stichworten: Prinzipiell ist das Material okay; es ist darauf zu achten, dass die Masken gut sitzen; allerdings dürfen die Masken nicht im Hochrisikobereich zum Einsatz kommen. Diese Mitteilung geht am 31. März an alle Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen.
Zerzer räumt ein, „in der allgemeinen Hektik den einen oder anderen Fehler begangen“ zu haben. Damit meint er nicht die Anschuldigung, Mails gelöscht zu haben: „Ich bin doch nicht blöd! Mails wurden keine gelöscht, im Gegenteil. Ich habe den Prüfbericht sofort an meine Mitarbeiter weitergeleitet. Vertraulich wurde er deshalb behandelt, weil es sich nicht um ein offiziell an Sabes gerichtetes Schreiben handelt.“ Mit Fehler meint Zerzer „gewisse Aspekte der Kommunikation“.
So sei zunächst davon die Rede gewesen, dass die Uniklinik Innsbruck „die Masken freigegeben“ habe. Das sei nicht exakt: Klinikchef Christian Wiedermann habe lediglich eine Dokumentenprüfung vorgenommen und dabei festgestellt, dass KN95 tatsächlich FFP2 entspreche. Johannes Schwamberger, Pressesprecher der Innsbrucker Kliniken, bestätigte gegenüber ff, dass die Masken in Innsbruck nicht getestet worden sind: „Wir haben sie ja nie zu Gesicht bekommen.“ Außerdem äußerte Schwamberger den Verdacht, dass Zerzer in all der Aufregung versucht habe, „die Verantwortung auf andere abzuschieben“. Damit wollte Schwamberger wohl sagen: Wir in Innsbruck wollen nicht in Südtiroler Belange hineingezogen werden.
Aber handelt es sich tatsächlich um hausgemachte Skandale? Warum gab es die Anweisung, den Prüfbericht vertraulich zu behandeln? Wer hat ihn überhaupt in Auftrag gegeben?
Um diese Frage zu beantworten, muss man nach Wien blicken, wo der Maskennotstand ebenfalls für Aufregung gesorgt hat. Das Portal Salto.bz vermutet die Oberalp als Auftraggeber des Prüfberichtes, laut ff-Informationen dürfte dem nicht so sein. Tatsächlich scheint auf dem 3-seitigen Prüfbericht, der ff vorliegt, als Auftraggeber das Kürzel HGS/BMLV auf: BMLV steht für Bundesministerium für Landesverteidigung. Das zum BMLV gehörende Amt für Rüstung und Wehrtechnik (ARWT) ist in Österreich für die Prüfung der Schutzausrüstung zuständig. Laut ff-Informationen wurden die aus China eingetroffenen Masken deshalb einer Prüfung unterzogen, weil ein Teil davon für das Österreichische Rote Kreuz (ÖRK) bestimmt sind.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner war maßgeblich daran beteiligt, dass der Transport der Masken mit AUA-Flügen über die Bühne gehen konnte. Seither wütet in Österreich ein wilder Konkurrenzkampf: Einheimische Firmen drängen darauf, selbst mit der Maskenproduktion beauftragt zu werden, „anstatt minderwertiges Material aus China zu importieren“. Unter dem Motto „made in Vorarlberg“ wurde das Projekt an diesem 5. April offiziell vorgestellt. Es geht um Aufträge im höheren siebenstelligen Bereich. Ein Prüfbericht, der die chinesischen Masken als „minderwertig und unbrauchbar“ bezeichnet, spielt dem Vorhaben, in Vorarlberg eine Maskenproduktion im großen Stil auf die Beine zu stellen, selbstredend in die Hände.
Das ÖRK hat auf den Prüfbericht sonderbarerweise nicht mit einer Stornierung der Bestellung reagiert. Christoph Engl sagt: „Nach einer ersten Sichtung der Ware am Flughafen Wien bekam ich die telefonische Mitteilung, dass es sich um gute Ware handle. Der Auftrag für aseptische Schutzanzüge wurde sogar um 60.000 aufgestockt und die gesamte Bestellmenge an Schutzmasken ausdrücklich bestätigt.“
Der sogenannte Masken-Skandal könnte dazu dienen, Vorurteile gegenüber der Beamtenschaft aus dem Weg zu räumen. Beamte arbeiten langsam, umständlich, bürokratisch, an den realen Bedürfnissen vorbei? Von wegen. Es geht auch anders, wie dieser Fall vor Augen führt.
Zwischen der Bestellung der Masken und der Lieferung vergingen rund zehn Tage: ein rekordverdächtig kurzer Zeitraum. Die Prüfung der Masken erfolgte dann, wie aus dem Protokoll hervorgeht, in Wien Simmering am 28. März ab 16:30 Uhr. Als Erledigungsdatum ist der 29. März angegeben. Noch am selben Tag, einem Sonntag, fand die von Zerzer einberufene Telefonkonferenz statt. Am 31. März hingen in den Abteilungen der Krankenhäuser bereits die Infoblätter über den richtigen Umgang mit den Masken. „Wenn ich sehe, wie Leute jetzt von einem Skandal reden, die selbst keinen Finger gerührt haben, dann ... Ach lassen wir das.“ Florian Zerzer nennt keine Namen. Dafür springt ihm Landesrat Thomas Widmann zur Seite: „Wer Zerzers Kopf fordert, dem kann ich sagen: Schäme dich. Wir können stolz sein, in der Verwaltung Leute mit palle zu haben wie Florian Zerzer. Der Generaldirektor hat nicht nur mutig und schnell gehandelt, sondern auch korrekt und richtig. Die Masken, die von gewissen Leuten schlecht geredet werden, sind in Ordnung. Ja wissen Leute wie Sven Knoll oder Monica Oberrauch überhaupt, dass der Istituto Nazionale della Sanità für den Umgang mit Viruspatienten normale chirurgische Masken empfiehlt? Außer im aerosolen Bereich könnten überall chirurgische Masken eingesetzt werden. Mit den Masken aus China sind wir weit über dem geforderten Standard. Von wegen unbrauchbar!“
Widmann redet sich in Rage. Es ist dabei nicht die Opposition, die ihn zur Weißglut treibt („die tun halt, was sie können: kritisieren“), sondern „Leute, die es besser wissen müssten“, wie die Präsidentin der Ärztekammer Monica Oberrauch: „Ich habe den Eindruck, sie sagt Dinge, die sie selbst nicht glaubt, aber sagen muss, um ihren internen Widersacher einen Gefallen zu tun, die ja immer wieder mit gehässig nationalistischen Aussagen gegen die Südtiroler Sanität hetzen.“ Oberrauch hat eine Inspektion durch das Gesundheitsministerium gefordert.
Kurios: Die Ärztin ließ sich dabei im Alto Adige mit einer Ventilmaske abbilden, was ihre Kollegen nicht goutiert haben dürften: Ventilmasken versprühen durch das Ventil die Partikel des Trägers – und gelten deshalb in dieser Situation als „absolutes No go“.
Zurück zu Zerzer, der sich fühlt „wie zwischen Hammer und Amboss“. Es sei ja normal, sagt er, dass es in einem großen Betrieb unterschiedliche Meinungen gebe. So wisse er, dass durchaus nicht alle zufrieden seien mit den Masken aus China: „Schlimmer war aber die Verunsicherung unter den Mitarbeitern, die durch die Medienberichte entstanden ist.“
Inzwischen schlägt er sich mit einem neuen Problem herum – mit der Bürokratie des Inail. Bereits am 26. März hat der Sanitätsbetrieb dem Versicherungsinstitut die Zertifikate der chinesischen Masken und eine Selbsterklärung zugeschickt. Am 7. April antwortete das Inail, dass man kein positives Gutachten abgeben könne, weil die Zertifikate nicht lesbar seien. Also wurden die Dokumente ins Italienische übersetzt und am 9. April noch einmal nach Rom geschickt.
Ein formaljuridisch notwendiger Passus – und zugleich ein Damoklesschwert: Sagt das Inail Nein, müssen die China-Masken zurückgezogen werden. Florian Zerzer: „Es wäre ein Witz angesichts der Tatsache, dass an vielen italienischen Krankenhäusern Masken aus Müllsäcken fabriziert werden müssen. Aber wenn die Bürokratie zuschlägt, dann kann alles passieren, dann helfen mitunter weder Hausverstand noch Notsituation.“
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