Politik

Gesetze in einer fremden Sprache

Aus ff 07 vom Donnerstag, den 18. Februar 2021

Verordnungen
Verordnung um ­V­erordnung hat Landeshauptmann Kompatscher 2020 erlassen: Wer sie verstehen will, braucht einen Rechtsbeistand. © Alexander Alber
 

Wer genau wissen möchte, was er in Corona-Zeiten darf, könnte die Verordnungen des Landes konsultieren. Wenn sie nur nicht so geschraubt daherkommen würden.

Im Jahr 2020 hat Landeshauptmann Arno Kompatscher 74 Verordnungen erlassen, die meisten davon aufgrund der Pandemie – „Dringlichkeitsmaßnahmen des Landeshauptmannes bei Gefahr im Verzug“. In diesem Jahr sind es schon 7, manchmal folgt auf die Dringlichkeitsmaßnahme flugs eine Interpretation. Da muss dann zum Beispiel geklärt werden, dass die „Tätigkeit der podologischen Betreung“, also der Fußpflege, nur „im Rahmen von handwerklichen Berufen“ geleistet werden kann.

Meistens werden die juristischen Texte vom Landespresseamt auf das Wesentliche eingedampft. Doch wer ...

Von allem mehr?

Abonnieren Sie jetzt die ff und Sie erhalten Zugriff auf alle Inhalte.

Leserkommentare

Kommentieren

Sie müssen sich anmelden um zu kommentieren.