„Eine Epoche geht zu Ende“
Heiner Oberrauch ist neuer Präsident des Unternehmerverbandes. Im ff-Gespräch erklärt er, warum wir nicht so weitermachen können wie bisher. Und warum uns „ein Zuviel vom Gleichen“ nicht guttut.
Politik
Tierschutz in der Verfassung
Aus ff 21 vom Donnerstag, den 27. Mai 2021
Das ist nicht autonomiewidrig. Senator Durnwalders Ablenkungsmanöver verwischt bewusst die Gesetzeshierarchie. Ein Gastkommentar von Rudi Benedikter
Durch die Initiative, den Tierschutz auch in Italien in Verfassungsrang zu heben, sieht SVP-Senator Meinhard Durnwalder „mehrere primäre Kompetenzen des Autonomiestatutes verletzt“ (...), es gehe „in erster Linie um eine autonomiepolitische Frage, um eine Frage der Schmälerung der Kompetenzen des Landes“ (laut Tageschau auf Rai-Südtirol am 27.04.2021).
Diese Aussagen sind gezielt irreführend, ein politisch motiviertes Ablenkungsmanöver. Rechtlich betrachtet sind sie schlichtweg falsch. Eine Verfassungsänderung durch Einfügung eines neuen Grundrechtes oder
Abonnieren Sie jetzt die ff und Sie erhalten Zugriff auf alle Inhalte.
Für Einzelausgaben besuchen Sie bitte die Webseite des Austria-Kiosk www.kiosk.at
Unsere Abo-Angebote im Überblick
Bereits Abonnent?
» Anmelden
- Artikel teilen
-
Weitere Artikel
-
-
Angebahnt
Ein Rechtsstreit zwischen Land und Betreiber legt Öffis tagelang still. Hat man in Sachen Mobilität vergessen, worum es eigentlich geht?
-
Gespaltene Partei
Tierschutz – Verfassung
Digitale Einzelausgaben
Mobile Apps
Jetzt gleich unsere App für Apple iOS oder Google Android laden!
Leserkommentare
Kommentieren
Sie müssen sich anmelden um zu kommentieren.