Politik

Obsession Wahlrecht

Aus ff 38 vom Donnerstag, den 22. September 2022

Staatspräsident Sergio Mattarella (rechts, im Bild mit dem scheidenden Premier Mario Draghi) löste im Juli das Parlament auf: In den Neunzigern entwickelte er das Mehrheitswahlrecht „Mattarellum“. © Apa/AFP/Quirinale Press Office/Handout

Italien wählt am Sonntag nach dem „Rosatellum“ – das fünfte Wahlgesetz seit 2005. Was es für Folgen hat, wenn eine wichtige demokratische Regel ständig geändert wird.

Die politische Klasse des Landes hege eine wahre „Obsession“ für Wahlreformen. Das sagt Alessandro Chiaramonte, Professor für Politikwissenschaft in Florenz, nicht ohne Grund: Am Sonntag wählt Italien nach dem sogenannten „Rosatellum“, es ist das fünfte Wahlrecht seit 2005. Und das siebte in der Geschichte der Republik.

Das Pendel schwang dabei stets zwischen den Polen Mehrheitswahlrecht („the winner takes it all“) und Verhältniswahlrecht (proportionale Verteilung der Sitze) hin und her. Woher kommt diese Vorliebe, eine der wichtigsten Regeln einer Demokratie

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