„Nicht auf Befehl“
Bildung – International: (aa) Es war weit nach Mitternacht vergangenen Freitag, als bei der Haushaltsdebatte der Artikel 15bis behandelt wurde. ...
Politik
Wo die Fetzen fliegen
Aus ff 51 vom Donnerstag, den 22. Dezember 2022
Die Opposition attackiert, der Landeshauptmann gibt sich demonstrativ sachlich – und die SVP ist kaum wiederzuerkennen. Alles, was man zur Haushaltsdebatte wissen muss.
Am Ende muss Brigitte Foppa doch noch eines loswerden. Es ist kurz vor halb ein Uhr nachts, im Plenum des Landtages geht es um den Artikel 15-ter des Haushaltsvoranschlags, genauer um eine Änderung zum Wohnbauförderungsgesetz. Höflich erinnert die Grünen-Abgeordnete den Landeshauptmann an sein Versprechen, keine Omnibusgesetze zu machen. De facto aber sei der vorliegende Entwurf wieder ein solches Sammelgesetz. Dann hält Foppa abrupt inne, blickt zum Landeshauptmann, der ihr etwas erklärend zuruft. Sie legt die Stirn in Runzeln, kneift die Augen zusammen und sagt spürbar verärgert:
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