Politik

Hart und heftig

Aus ff 17 vom Donnerstag, den 27. April 2023

Giorgia Meloni
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni: Der Wahlsieg ihrer Partei in Italien war ein Tabubruch. © APA/APF John Thys
 

Europa rückt nach rechts. Ist das schlimm – oder das Zeichen einer lebendigen, streitbaren Demokratie? Essay von Ulrich Ladurner.

Europa rückt weit nach rechts. Das ist eine These, die spätestens seit dem spektakulären Wahlsieg Giorgia Melonis weitverbreitet ist. Aber stimmt sie überhaupt? Schauen wir uns die Zahlen an: In fünfzehn der insgesamt 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union stellen sozialdemokratische oder konservative Volksparteien den Regierungschef. In fünf Ländern regieren liberale Parteien.

Parteien des äußerst rechten Lagers sind in Italien, Ungarn und Polen an der Macht. In Schweden regieren sie de facto mit, ohne formell Teil der Regierungs-koalition zu sein.

Die Zahlen

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