Mehr Demokratie
Leitartikel in ff 51-52/23
Politik
Der Wetteinsatz
Aus ff 01 vom Donnerstag, den 04. Januar 2024
Tausche Autonomie gegen Rechtskoalition: Wie Arno Kompatschers Reformvorschlag zustande kam, was er enthält und bedeutet.
W
as müssen wir tun, fragten Giorgia Melonis Unterhändler nach dem Fratelli-
Wahlsieg 2022, damit ihr bei der Vertrauensabstimmung zum Regierungsantritt nicht mit Nein stimmt? Arno Kompatscher formulierte einen Satz für Melonis Regierungserklärung via Whatsapp. Der dann, so erzählt es der Landeshauptmann, zu seinem Erstaunen, Wort für Wort in die Antrittsrede der neuen Ministerpräsidentin übernommen wurde, inklusive: „die Wiederherstellung der autonomen Standards, die zur Streitbeilegungserklärung 1992 geführt haben“.
Kompatscher deutet Melonis Wink als
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