Politik

Sein Ende naht

Aus ff 09 vom Donnerstag, den 29. Februar 2024

Macht sieht man dann, wenn sie kommt – und wenn sie geht. In diesem Sinne ist Arno Kompatschers Macht gerade live zu erleben: weil sie langsam schwindet. „Kompatscher“, sagt die Grünen-Abgeordnete Brigitte Foppa, „ist politisch der dead man walking der SVP.“ © Alexander Alber

Arno Kompatscher stolpert von Krise zu Krise. Und schon wird eine Frage diskutiert, die bis vor Kurzem noch unmöglich erschien: Wie könnte es ohne ihn weitergehen?

Arno Kompatscher hat 80 Tage gebraucht, um eine Regierungskoalition zu bilden. Weitere 40 Tage später verliert sie bereits eine wichtige Stütze: Andreas Leiter Reber, Abgeordneter der Freiheitlichen, tritt aus seiner Partei aus und damit auch aus der Regierungsmehrheit. Seine Begründung: Die Koalition habe in kürzester Zeit das Ansehen der parlamentarischen Institutionen und der Landespolitik beschädigt. Die Kompatscher--Koalition verfügt nun über die kleinstmögliche Mehrheit im Südtiroler Landtag: 18 Stimmen.

Wir haben es also mit einem doppelten Drama zu tun. Da ist

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Leserkommentare

2 Kommentare

Günther Stocker

29. Februar 2024, 07:42

Der Landeshauptmann, sagen sie, gehe immer dann, wenn es brennt.

Ohne weitere Kommentare!

Südtirol verdient sich seine Pollitiker! antworten

@532651@

29. Februar 2024, 16:04

Zur Frage, wie es konkret ohne Kompatscher weitergehen könnte, sagt die Autorin leider gar nichts.
Es gibt zwei Optionen:
- ein konstruktives Misstrauensvotum;
- Neuwahlen.
Dass es gegen den Willen von Kompatscher zu einem konstruktiven Misstrauensvotum kommt, kann man eigentlich ausschließen.
Bleibt die Option Neuwahlen. Die müssten aber von einem oder mehreren Mitgliedern der Mehrheit provoziert werden. Wie der- oder diejenige dann bei eben diesen Neuwahlen abschneiden würde, kann sich jeder selbst vorstellen. antworten