Im Sinne der Autonomie

Pro Direkte Demokratie: Warum Stephan Lausch für mehr Direkte Demokratie ist. Ein Aufruf an den Südtiroler Landtag.

Die jetzt zur abschließenden Behandlung im Landtag kommenden Abänderungsvorschläge sind die Antworten auf eine fünfjährige Erfahrung mit gescheiterten Versuchen, das Landesgesetz 22/2018 zur Direkten Demokratie und Partizipation anzuwenden. Jeder einzelne der Vorschläge der Abänderung des geltenden Landesgesetzes ist entscheidend dafür, dass Mitbestimmung, wie sie vom Autonomiestatut vorgesehen ist, ausgeübt werden kann.

Eine Annäherung zwischen den Positionen im Landtag war immerhin gerade in jenen Punkten möglich, die vom Landeshauptmann als die eigentlichen Gründe