Der Imperator

Ex-General Roberto Vannacci bläst zum Angriff von rechts, auch in Südtirol. Alles schon mal dagewesen – oder steckt mehr hinter Futuro Nazionale?

Bescheidenheit ist seine Sache nicht. In einem Social-Media-Video lässt er sich von der KI in einen römischen Imperator verwandeln, der in der Arena per Handzeichen die Linken lynchen lässt. Ein Affront, obszön, hieß es sofort. Roberto Vannaccis Spiel geht auf: Aufmerksamkeit für seine neue Rechtspartei Futuro Nazionale, wieder einmal.
Vannaccis Auftritt mischt die Karten im politischen Italien neu. Vor zwei Jahren zauberte Lega-Chef Matteo Salvini den ehemaligen General (vom Heer suspendiert) für die EU-Wahl aus dem Hut, Vannacci sahnte gleich 500.000 Vorzugsstimmen ab. Jetzt wird Salvini den Camouflagen-Geist, den er rief, nicht mehr los: Im Februar trat Vannacci aus der Lega aus, mit seiner eigenen Partei überholt er sie in den letzten Umfragen bereits. Er steht jetzt bei sechs Prozent.
Mehr noch: Futuro Nazionale droht einen weiteren Regierungskoalitionär, Forza Italia, einzuholen und fischt mittlerweile Stimmen bei den Fratelli d’Italia. Damit schafft Vannacci, was bislang niemand vermochte: die unantastbar wirkende Regierungschefin Giorgia Meloni in Bedrängnis zu bringen. Sie steckt jetzt in einer strategischen Zwickmühle: Vannacci, der ihr lautstark Opposition von rechts macht, für die Wahlen 2027 im Rechtsbündnis einhausen und damit sowohl den moderateren Koalitionspartner Forza Italia vergraulen als auch Glaubwürdigkeit auf dem europäischen Parkett verspielen? Oder Vannacci ausschließen und so dem Mitte-links-Bündnis einen Sieg bescheren? Laut einer youtrend-Hochrechnung würde mit der Wahlreform genau das passieren, wenn Vannacci alleine marschiert.
Was ist das für eine Partei, was ist neu an ihr und was zu erwarten?
Der Brixner Massimo Bessone war Mitte Juni beim Gründungskongress in Rom dabei. Der ex-Landesrat (jetzt Gemeinderat in Sterzing) ist Vannaccis Mann in Südtirol. Bessone war vor drei Jahren selbst aus der Lega ausgetreten, im Streit, als man entschied, Christian Bianchi zum Landtagsspitzenkandidaten zu machen.
General Vannacci befahl seinen Anhängern im Juni, überall in Italien FN-Gründungskomitees einzurichten. Bessone war der Erste in Südtirol, sein Komitee habe jetzt 200 Mitglieder und sei das größte im Land, sagt er, es gibt zwei weitere in Bozen und eins in Meran. Viele Frauen seien dabei, viele junge Leute, auch deutsch- und ladinischsprachige. Im Moment verschickt der ex-Landesrat Pressemitteilungen auf eigene Faust und stellt sich auf Märkten mit Gazebos hin.
Bessone rechnet damit, dass er in den nächsten Wochen zum Südtiroler FN-Chef ernannt wird. Neben ihm sind drei Gemeinderäte zu Vannacci gewechselt, einer in Pfatten und zwei in Bozen. Im Bozner Rat schmolz die Mehrheit durch den Abgang von Giuseppe Martucci und Andrea Lucci (vormals Fratelli d’Italia) auf eine Stimme.
Das Tagblatt Dolomiten brachte zuletzt auch die FDI-Landtagsabgeordnete Anna Scarafoni mit FN in Verbindung, wodurch sich Scarafoni zu einem vehementen Dementi genötigt sah – wie man auch nur auf die Idee käme, so was zu denken.
„Als ich bei der Lega anfing“, sagt Bessone, „kannte niemand Salvini, alle sagten: Was machst du bei diesem Rassisten?“ Er aber habe Salvini zu allen Sprachgruppen in Südtirol gebracht. So sei es jetzt wieder. Roberto Vannacci würde als harter Polterer gesehen, er aber habe einen sehr höflichen Mann getroffen, der drei Abschlüsse hat, die Welt gesehen hat, und fünf Sprachen spricht.
Bessone will vorauseilend schon mal nicht alles teilen, was Vannacci sagt. Für den General sind homosexuelle Menschen „nicht normal“, den Straftatbestand des Femizids will er abschaffen, dafür Selbstjustiz einführen – und natürlich „Remigration“: Italien soll eine Ausländer-Obergrenze von vier Prozent bekommen.
Im Moment muss man sich in der Analyse auf provozierende Sager beschränken, das FN-Programm kommt erst. Es wird sich aber kaum vom Programm der italienischen radikalen Rechten vor Melonis Regierungsantritt unterscheiden, sagt der Politikwissenschaftler Matthias Scantamburlo: „Neu ist der Bote, nicht die Botschaft.“ Vannacci verspricht demnach das, was Meloni und Salvini vor 2022 versprachen. Oder einfach die Umsetzung dessen.
Im Stile einer klassischen Personen-Partei inszeniert sich Vannacci als der Kompetente im rechten Lager: Wir haben die gleichen Positionen, aber ich bin der Richtige, ich kann es. Gern führt er seinen gestählten nackten Oberkörper vor, erinnert an seine Taten im Heer wie ein antiker Kriegsherr. Dagegen wirkt Matteo Salvini wie ein Waschlappen, der nie gearbeitet hat. Und Meloni wie eine, die viel redet und wenig liefert. Massimo Bessone nennt es „ein bisschen Unzufriedenheit“ im rechten Lager.
Für den Politikwissenschaftler Matthias Scantamburlo erfüllt FN alle Merkmale einer klassisch radikal-rechten Partei: „Nativismus“ – der Staat nur den „eigenen“ Leuten –, Autoritarismus, kultureller Traditionalismus (Betonung der traditionellen Familie, anti-queer) und ethnisch definierter Nationalismus. Im EU-Parlament sitzt Vannacci in der Fraktion „Europa der souveränen Nationen“ mit der deutschen AFD. Gewählt würde er laut Umfragen eher von Männern aus unteren und mittleren Einkommensklassen in kleineren und mittleren Gemeinden Norditaliens. Spitzenwerte bei Arbeitslosen, schwach im Süden, schwach in den Großstädten. Laut dem Umfrageinstitut Ipsos profitiert FN vor allem von der Enttäuschung über die ausgebliebene soziale Absicherung, die die Rechte versprach – eine Partei der Globalisierungs-Verlierer.
FN sei als Partei kein Sonderfall, sagt Matthias Scantamburlo, besonders sei aber die Volatilität in Italien: So schnell wie in keinem anderen europäischen Land steigt man hier politisch auf und ab.
Von Populismus spricht der Politikwissenschaftler ausdrücklich nicht: Wenn man rechtsradikale Parteien als populistisch beschreibt, verleihe man ihnen damit demokratische Legitimität. Wenn eine Partei aber autoritär und rassistisch sei, dann muss man das auch so nennen. Den Unterschied zur Lega sieht Scantamburlo weniger ideologisch, mehr organisatorisch – Vannacci hat (noch) keinen großen Parteiapparat hinter sich. Er mag radikaler klingen, in dem was er sagt, der Unterschied zu anderen aber sei gering.
Im Parlament nimmt man das ein bisschen anders wahr. „Das Neue“, sagt die SVP-Kammerabgeordnete Renate Gebhard, „ist die Radikalität.“ In der Kammer sind bislang acht Abgeordnete von Lega und Forza Italia zu Futuro Nazionale übergelaufen. Sie lassen dort keine Gelegenheit aus, den General zu verherrlichen, beobachtet Gebhard, treten im Plenum sehr bestimmend und als eingeschworenes Grüppchen auf, sind voll im Wahlkampf.
Ganz so wie ihrerzeit Giorgia Meloni, als diese selbst noch in der Opposition war und dort gegen alle anderen anschrie. Futuro Nazionale wird wohl bei sechs bis sieben Prozent bleiben, prophezeit Gebhard, allemal eine Zerreißprobe für die Mehrheit. Der Bozner Fratelli d’Italia-Abgeordnete Alessandro Urzì ist „nicht enthusiastisch“, spricht aber von einer medialen Blase, die bald wieder abflauen werde.
Im Senat ist noch niemand übergelaufen. Die SVP-Senatorin Julia Unterberger hofft, dass Giorgia Meloni sich darauf konzentriert, aus den Fratelli eine konservative Partei zu machen, anstatt dem General nachzurennen. Dass ihre eigene Partei jemals mit Futuro Nazionale zusammenarbeiten würde, schließt Unterberger aus.
Vorerst, müsste man wohl sagen.

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