Großes Theater im Landtag gab es immer schon. Aber die Würde des Hohen Hauses stand nicht infrage. Heute gibt es bei jeder Sitzung Possen und Pöbeleien. Lustig ist das nicht. Es ist gefährlich.
Außensicht
Landtag: Fremde Federn
Aus ff 28 vom Donnerstag, den 11. Juli 2024
Wenn mich meine Erinnerung nicht täuscht, dann waren drei Verhaltensweisen zu Schulzeiten besonders verpönt: Ganz unten in der Beliebtheits-Skala waren die Pausenhof-Quäler, dann kamen die Petzen, und dann gab es da noch die Kandidaten, die die Arbeit der anderen als ihre eigene ausgaben und beim Lehrer die Lorbeeren einheimsten.
Die SVPler im Landtag scheinen das erfolgreich verdrängt zu haben, praktizieren sie doch unbekümmert fast schon traditionell die unelegante Praxis des Ideenklaus: So geschehen mal wieder vergangene Woche, als die Koalition einen Antrag von Oppositionspolitiker Andreas Leiter Reber zur Fuchsjagd gnadenlos ablehnte, nur um ihn ein paar Tage später im Omnibusgesetz quasi wortgleich selbst einzubringen und diesmal – oh Wunder – zu genehmigen.
Ach, meine Damen und Herren, das ist doch bätsch: Man gönne der Opposition ihre Erfolge! Welcher Zacken bricht den Regierungsparteien aus der – doch etwas lädierten – Krone, wenn sie Vorschläge dankbar annehmen, anstatt sie sich frech einzuverleiben und dann als eigenen Wurf zu präsentieren? Für so dumm soll man die Wählerschaft nicht halten, als dass sie darüber nicht Kenntnis erlangte und den Kopf schüttelte, und vor allem: Für so kleinkariert soll man uns nicht halten, dass, so behaupte ich mal, es uns nicht relativ egal ist, aus welcher Ecke eine Idee kommt, wenn sie eine gute ist.
Es stehen große Herausforderungen an, da sollte ein Miteinander doch förderlicher sein als ein Gegeneinander; im Klartext: Wir haben euch nicht gewählt, damit ihr Zeit und Ressourcen verschwendend, euch gegenseitig die Butter vom Brot nehmt. Und welche Motivation soll die Opposition noch haben, aufwendig ausgearbeitete Anträge zu stellen, wenn sie befürchten muss, dass sie ihr ohne mit der Wimper zu zucken abgenommen und schön aufs eigene Papier drapiert werden? Den Grünen hat man jüngst zwei kleine Erfolge zugestanden, das darf ruhig Usus werden: Dann glänzt die Krone gleich wieder ein bisschen mehr.
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