Leserbriefe

Italien ist unregierbar. Wirklich?

Aus ff 11 vom Donnerstag, den 15. März 2018

Das Bündnis, das nach den Parlamentswahlen Italien regieren könnte. Leitartikel in ff 10/18

Leitartikler Georg Mair favorisiert eine Koalition aus der 5-Sterne-Bewegung und PD. Nun, das wäre die denkbar schlechteste Variante, denn der linke PD wurde wegen seiner Unfähigkeit zum guten Regieren zu Recht abgewählt, hat Schaden genug angerichtet und verdient die Oppositionsrolle.
Regieren sollten die Wahlsieger, und das sind nun mal die „5 Sterne“ und die Lega. Das entspräche dem Wählerwillen und sollte als demokratisches Grundprinzip respektiert werden. Wenn der (zerstrittene) PD wieder mitregiert, wird sich kaum etwas ändern, mit der Lega am Ruder kann man zumindest auf eine geordnetere Migrantenpolitik hoffen. Hält man jetzt den ganzen Mitte-rechts-Block von der Regierung fern, wird er bei den nächsten Wahlen einen Erdrutschsieg einfahren.
Freilich: Salvini will unbedingt Ministerpräsident werden; bei einer Koalition mit den Grillini stünde das Amt Di Maio zu. Das dürfte der Hauptgrund sein, dass der Lega-Boss dieses Bündnis kategorisch ablehnt. Italiens Politikern geht es ja immer nur um die eigenen Interessen, dann kommt lange nichts, und zum Schluss das Volk - vielleicht!
Das Beste in dieser Situation wäre eine 5-Sterne/Lega-Regierung mit Di Maio als Premier. Schlimmer als unterm PD kann es eh nicht werden.

Peter Mitterhofer, Obermais