Ein anderes Europa

Wie die Europäische Union wieder auf die Füße kommen könnte.

Mir schiene es wichtig, bei der Weiterentwicklung Europas dessen Strukturen nach dem Prinzip der Subsidiarität zu gestalten. Die Forderung nach einem „Europa der Regionen“, bei dem die „Staaten“ durch „Regionen“ ersetzt würden, erscheint mir dabei als nicht zielführend.

Die Vielzahl der „Regionen“ würde ein handlungsfähiges und bedarfsgerechtes Regieren nur dann ermöglichen, wenn daraus ein kleines Gremium die Vollzugsgewalt erhalten würde. Damit wären wir bei den derzeitigen Staaten, die bereits eine geschichtlich gewachsene Identität ­haben.

Ich würde vorschlagen, Euro­pa föderativ als „­Vereinigte Staaten von Europa“ zu konzipieren, mit einer gemeinsamen Außen-, ­So­­­zi­­­­al-, Wirtschafts- und Verteidigungspolitik, gebildet von jenen Staaten, die bereit sind, im Interesse der Gemeinschaft auf diese Teile natio­naler Souveränität zu verzichten. ­Diese Union müsste, ohne Vetorecht, Mehrheitsbeschlüsse treffen können und die Verwaltung subsidiär handhaben, das heißt, Entscheidungen sollten dort gefällt werden, wo sie für den entsprechenden Raum sinnvoll sind, ohne dass nachbarliche Interessen berührt werden. In diesem letzteren Falle stünden die Entscheidungen der nächsthöheren Instanz zu (Gemeinden, Provinzen/Länder, Regionen, Staaten, EU).

Die anderen der derzeit 28 Staaten mögen mit dem Recht auf späteren Anschluss im „status quo“ verbleiben, oder ihren „exit“ betreiben. Besser wenige, die zusammenhalten, als viele Störenfriede mit Vetorecht.

Karl Trojer, Terlan

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