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Wer nimmt, soll auch geben

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Werden die Unternehmer ihrer sozialen Verant­wortung gerecht, fragte Georg Mair im Leitartikel in ff 46/21. Der Unternehmerverband hat uns dazu folgende Stellungnahme zukommen lassen

Unternehmer haben eine soziale Verantwortung, schreibt Georg Mair in seinem Leitartikel: „Wer nimmt, soll auch geben“. Dies trifft auch für Medienvertreter zu. Zu deren sozialer Verantwortung gehören eine korrekte Berichterstattung und das Vermeiden von Falschmeldungen.

Beides trifft für Georg Mairs Leitartikel leider nicht zu. So behauptet er, Heiner ­Oberrauch sei ein Unternehmer, der sich gerne sozial gibt. Im Privaten. Als Verbandsvertreter regelmäßig aber die hohen öffentlichen Ausgaben für Soziales und Gesundheit bemängele.

Eine solche Aussage hat Herr Oberrauch weder als Unternehmer noch als Verbandspräsident getätigt. Das Gegenteil ist der Fall. Bei genauer Recherche wird Herr Mair sie in keiner einzigen Pressemitteilung und in keinem Interview finden: nicht ein einziges Mal, und schon gar nicht regelmäßig.

Vielmehr hat sich Herr ­Oberrauch wiederholt für die Vermeidung von ­Doppelungen, für eine Zusammenlegung von Dienstleistungen, für eine Effizienzsteigerung, beispielsweise durch eine stärkere Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung, eingesetzt. Diese Maßnahmen sind letztlich auch der einzige Weg, um die Finanzierung von hochqualitativen sozialen und sanitären Leistungen zu gewährleisten.

Wir werden vielleicht auch weiterhin drei Schulämter brauchen, aber mit Sicherheit nicht drei Verwaltungen, oder – um bei der Wirtschaft selbst anzufangen – es stellt sich dort die Frage, ob wir wirklich getrennte Ämter im Bereich Industrie, Handel und Handwerk brauchen, die in vielen Bereichen genau dasselbe machen.

Natürlich müssen auch Unternehmen dafür ihren Beitrag leisten. Dazu stehen sie auch Tag für Tag: durch die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, leistungsgerechte Ent­lohnungen, Investitionen vor Ort und nicht zuletzt durch ihr Steueraufkommen.

Georg Mair schreibt ­weiters, es gehe im Konflikt um die Erhöhung der Wert­schöpfungssteuer Irap um Macht. Auch das ist falsch.

Es geht um das Vertrauensverhältnis zwischen Politik und Unternehmen. Die Senkung des Irap-Steuersatzes war eine wirtschaftlich und sozial gesehen weitsichtige Entscheidung, aber kein Geschenk – im Gegenzug hatten sich die Unternehmen nämlich bereit erklärt, auf sämtliche Kapitalbeiträge zu verzichten.

Dieser Verzicht hat sich auch in diesen Jahren in allen Landes­haushalten niedergeschlagen, und wir stehen auch heute noch dazu: Steuererleichterungen sind die beste und effizienteste Unterstützung für Familien, genauso wie für Unternehmen.

Aus diesem Grund hat sich der Unternehmerverband auch immer für eine Senkung des regionalen Irpef-Steuer­satzes eingesetzt – es gibt dazu auch mehrere gemeinsam mit den Gewerkschaftsorganisationen unterzeichnete Vereinbarungen. Und es gibt Protokolle von kürzlich stattgefundenen Treffen mit Wirtschaftsvertretern und Sozialpartnern, in denen Herr Oberrauch die Beibehaltung der Steuererleichterungen für Arbeitnehmer*innen ­vehement verteidigt hat.

Nicht umsonst hat Herr Oberrauch immer wieder mehr Netto vom Brutto eingefordert – dies ist sehr wohl eine Behauptung, die er immer wieder wiederholt.

Wenn Herr Oberrauch von Spending Review spricht, geht es ihm darum, den Landeshaushalt enkeltauglich aufzustellen. Wir werden uns in Zukunft nicht mehr alles leisten können. Wir stehen zudem vor drei großen Herausforderungen: den sogenannten „3 D“, sprich ­Dekarbonisierung, ­Digitalisierung und demo­grafischer Wandel.

Diese ökologische, soziale und digitale Transformation wird von uns allen große finanzielle Investitionen erfordern. Auf diese Herausforderungen mit Steuererhöhungen zu reagieren, ist ganz einfach sehr kurzfristig gedacht und nicht nachhaltig.

Bei einem hat Herr Mair in seinem Leitartikel aber recht: Wohlfahrt schafft man nicht alleine. Dazu braucht es eine Gesellschaft, die nicht von Konflikten und Spaltungen, wie wir es derzeit erleben, ­zerrissen wird. Wir alle, Unternehmer und Medienvertreter, müssen dafür unseren Beitrag leisten.

Josef Negri, Direktor ­Unternehmerverband Südtirol, Bozen

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