Zwei Minuten

Die Debatte um ein Verkehrs­projekt und das Verhalten des Bürgermeisters von Rasen-Antholz

In der Gemeinderatssitzung vom 2. Mai in Rasen-Antholz ging es unter anderem um einen Grundsatzbeschluss zum doppelstöckigen Verkehrsknotenpunkt Dolomitenhof/Olang.

Die Debatte verlief sehr kontrovers und ich hatte Argumente gegen das Projekt in meiner Stellungnahme vorbereitet. Da ich die laut Geschäftsordnung vorgesehenen fünf Minuten Redezeit überschritt, entzog mir Bürgermeister Thomas Schuster das Wort, obwohl ich nur mehr ein Argument vorzubringen gehabt hätte. Ich bat ihn um zwei (!!) zusätzliche Minuten, vergeblich.

Ich hatte mit meiner Stellungnahme nie die Absicht, Obstruktionspolitik zu betreiben oder die Debatte in die Länge zu ziehen. Trotzdem stellte der Bürgermeister die Geschäftsordnung über ein gesundes Maß an Demokratieverständnis. Er selber nahm sich hingegen ausführlich Zeit, um das Projekt im Sinne der ausführenden Landesämter vorzustellen.

Es ist eine Gefahr für die demokratische Auseinandersetzung, wenn Amtsträger die Argumente von Ratsmitgliedern, die ohnehin nicht viele Möglichkeiten haben, sich zu äußern, mit Regelwerk und Formalitäten abweisen ­können, so, dass sie nicht mehr gehört werden können! Der Gemeinderat verliert damit an Würde und verkommt zu einem Gremium, das nur mehr als lächerlich bezeichnet werden kann.

Alexander Messner,
SVP-Gemeinderat Rasen-Antholz

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