Mehr Demokratie

Leitartikel in ff 51-52/23

Chefredakteur Georg Mair sieht ein Demokratie-­Defizit, weil nur 41 Mitglieder des SVP-­Parteiausschusses über eine zukünftige Landtags­koalition entschieden haben, nämlich Mitte-rechts. ­
Angenommen, besagtes ­Gremium wäre für Mitte-­links gewesen: ob Herr Mair dann auch kritisiert hätte, dass nur 41 Personen entschieden haben? Ich glaube nein. Bin vielmehr überzeugt, er hätte dem SVP-Gremium für seinen Beschluss ein uneingeschränktes Lob ausge­sprochen und diesen als weise, progressiv und weitblickend gepriesen.

An diesem Beispiel wird ­deutlich: Demokratisch getroffene Entscheidungen können ziemlich subjektiv wahrgenommen und interpretiert werden. Hinterfragt werden sie in der Regel nur dann, wenn sie nicht der eigenen politischen Weltanschauung entsprechen.

Peter Mitterhofer, Obermais

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